Statement Walter Riester

Pressekonferenz der IG Metall | Berlin, 04. Mai 2010

Walter Riester: "Gleiche Arbeitsleistung muss gleich entlohnt werden"

Walter Riester

Schirmherr Walter Riester, Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung a.D.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

flexible Arbeitswelt ja – aber nicht um den Preis der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Gleiche Arbeitsleistung muss auch gleich entlohnt werden.

Nach diesen Grundsätzen habe ich als Tarifpolitiker und Arbeitsminister gehandelt. Nur so darf auch die Gestaltung flexibler Arbeitsbedingungen aussehen.

Zu Recht haben Gewerkschaften nur unter dieser Zielsetzung an der Neugestaltung der Arbeitsmarktpolitik mitgewirkt. Die Praxis der letzten Jahre hat gezeigt, dass Teile der Hartz-Gesetzgebung 2003 aus dem Ruder gelaufen sind. Hier ist dringender Handlungsbedarf gefordert. Erkannte Fehler müssen korrigiert werden.


Ich nenne als herausragendes Beispiel dafür das Synchronisationsverbot. Mit dessen Aufhebung wurde das „Heuern und Feuern“ von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern deutlich erleichtert.

Die Gewerkschaften sind immer offen gewesen, wenn es darum ging, Arbeitswelt flexibel zu gestalten. Beispiele: 35 Stunden-Woche; Arbeitszeitflexibilisierung oder aktuell die Regeln zur Kurzarbeit. Grenzen sind dann gezogen worden, wenn sie notwendig gewesen sind. Das tut die IG Metall jetzt in der richtigen Art und Weise mit der Initiative „Gleiche Arbeit – Gleiches Geld“. Ich freue mich darauf, diese Initiative als Schirmherr zu unterstützen.



ÜBERSICHT