Thüringen: Viele Leiharbeiter, keine Wirtschaftsförderung

31.3.2011 | Thüringen will „gute Arbeit“ statt Leiharbeit

Viele Leiharbeiter – keine Wirtschaftsförderung

Matthias Machnig (SPD), Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Wirtschaftsminister Machnig (SPD): „Ein Billiglohnland Thüringen wird mit öffentlichen Mitteln nicht mehr unterstützt“

 

Die Thüringische Landesregierung will die rasante Ausbreitung von Leiharbeit stoppen. Künftig sollen Unternehmen ab einer Leiharbeitsquote über 30 Prozent keine öffentlichen Subventionen mehr erhalten. Wirtschaftsminister Machnig (SPD) warnt vor erhöhtem Abwanderungsdruck durch eine weitere Zunahme unsicherer Arbeitsverhältnisse.

In Thüringen breitet sich Leiharbeit überdurchschnittlich schnell aus. Während die Zahl der Leiharbeitnehmer im gesamten Bundesgebiet seit 2009 um rund 32 Prozent anstieg, verzeichnete Thüringen sogar einen Zuwachs um knapp 47 Prozent.

Im gleichen Zeitraum nahmen die regulären Beschäftigungsverhältnisse im Freistaat nur um 2 Prozent zu.

Die große Koalition, die das Land seit 2009 regiert, will diese Entwicklung nun mit einer neuen Förderrichtlinie bremsen. „Ein Billiglohnland Thüringen wird mit öffentlichen Mitteln nicht mehr unterstützt“, kündigte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) an.

 

Schild: „Andere Bundesländer sollten sich an Thüringen ein Beispiel nehmen


Ab dem 1. April sollen Thüringer Unternehmen nur noch die volle Wirtschaftsförderung erhalten können, wenn sie weniger als 10 Prozent Leiharbeitnehmer beschäftigen.

Liegt der Anteil an der Gesamtbelegschaft zwischen 10 und 30 Prozent, wird nicht mehr als der Basissatz gezahlt und ist die Quote noch höher, soll die Investitionshilfe ganz gestrichen werden.

Wir müssen das Thema „gute Arbeit“ ganz oben auf die Tagesordnung setzen“, erklärte Machnig den Vorstoß seines Ministeriums gegenüber dem MDR.

Es müssten „vernünftige Einkommen“ gezahlt und „sichere Arbeitsplätze in Form von dauerhaften sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen“ geschaffen werden. Sonst werde in den kommenden Jahren „der Abwanderungsdruck zunehmen“.

IG Metall-Bezirksleiter Armin Schild lobte die geplante Gesetzesänderung und forderte andere Landesregierungen auf, ähnliche Regelungen zur Eindämmung von Leiharbeit zu erlassen.



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